Was ist Verordnung?
Einfach erklärt
Eine Regelung, die ein Ministerium auf Grundlage einer gesetzlichen Ermächtigung selbst erlässt, ohne Parlament. Das Gesetz gibt den Rahmen vor, die Details stehen dann in der Verordnung.
Stand der Erklärung: 30. Juli 2026 · aus der laufenden Berichterstattung von Syntiq AI
Erklärt in diesen Artikeln
42. KFG-Novelle kundgemacht: Testfahrten ohne Lenkerpflichten sind künftig möglich
Im Bundesgesetzblatt vom 29. Juli steht die 42. Novelle des Kraftfahrgesetzes (BGBl. I Nr. 79/2026). Der Verkehrsminister darf Lenker- und Aufsichtspflichten für die Erprobung automatisierter Fahrsysteme per Verordnung befristet aussetzen. Diese Verordnung gibt es noch nicht.
Weiterlesen →Digital Omnibus steht im Amtsblatt: Hochrisiko-Pflichten erst ab Dezember 2027
Die Änderungsverordnung (EU) 2026/1744 erschien am 24. Juli im Amtsblatt der EU und ist seit heute in Kraft. Die vollen Pflichten für eigenständige Hochrisiko-Systeme greifen damit erst am 2. Dezember 2027.
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