Was ist Notifizierung?
Einfach erklärt
Die Pflicht, ein geplantes nationales Gesetz vorab bei der EU-Kommission anzumelden, wenn es den Binnenmarkt berührt. Ohne diese Anmeldung ist die Vorschrift später gegen Betroffene nicht durchsetzbar.
Stand der Erklärung: 30. Juli 2026 · aus der laufenden Berichterstattung von Syntiq AI
Erklärt in diesen Artikeln
Frankreichs Social-Media-Mindestalter hängt in Brüssel, Österreichs Entwurf kommt als Nächstes
Die EU-Kommission gab am 8. Juli eine ausführliche Stellungnahme zum französischen Gesetzentwurf ab. Damit verlängert sich die Stillhaltefrist bis 10. August, verabschieden darf Paris den Text bis dahin nicht. Österreich hat seinen Entwurf am 27. Juli notifiziert und steht vor derselben Prüfung.
Weiterlesen →Social-Media-Verbot unter 14: Österreichs Entwurf ist in Begutachtung
Der Ministerrat schickte am 27. Juli eine Novelle des Audiovisuelle Mediendienste-Gesetzes in Begutachtung. Plattformen müssten ab 2027 das Alter prüfen lassen, ohne die Ausweisdaten selbst zu sehen. Beschlossen ist nichts.
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